Gegen Fahrverbot – Für freie Mobilität in Deutschland

News zur Euro 5 Verbotszone Stuttgart

Dieselfahrverbot
Unterstützen Sie unsere gerichtliche Kampagne gegen das Fahrverbot in Stuttgart mit Spenden über die Crowdfunding Plattform oder per Paypal. Jeder Euro zählt !!

Aktuelle Messverfahren zur Schadstoffmessung sind strittig. Es gibt Zweifel an der Sinnhaftigkeit der aktuellen NO2 Grenzwerte. Darüber hinaus hat es die Politik versäumt rechtzeitig passende Verkehrs- und Mobilitätskonzepte zu erarbeiten und umzusetzen, um europäische Grenzwerte in den Städten einzuhalten.

Dieselfahrzeugbesitzer sollen jetzt für diese verfehlte Politik bezahlen. Sie werden durch Fahrverbote vom Staat enteignet (Städte mit Fahrverboten, Verbotszonen finden) und absurderweise dadurch gezwungen auf klimaschädliche Alternativen umzusteigen (CO2 Bilanz Benziner und Elektro sind schlechter)

Motorradfahrverbot (neu 12.07.20)
Motorräder sind in erster Linie ordnungsgemäß in Verkehr gebrachte Forbewegungsmittel. Jetzt Motorradbesitzer, die auch Sonntags auf dieses Fortbewegungsmittel angewiesen sind, oder es nutzen wollen, durch Fahrverbote zu schikanieren und zu schädigen ist ein erneutes Beispiel für staatliche Willkür zu Lasten einzelner Bevölkerungsgruppen. Wenn Motorräder leiser werden sollen kann man gerne die Zulassungsvorschriften ändern. Eine rückwirkende Enteignung widerspricht aber unserem Rechtsverständnis. Wie beim Diesel hat wieder der Staat versagt, der die Zulassungsvorschriften schon vor Jahren hätte ändern können.

Unsere Antwort
Mitbürger, die sich gegen diese soziale Ungerechtigkeit, gegen unverhältnismäßige aktuelle und geplante Fahrverbote friedlich und mit demokratischen Mitteln zur Wehr setzen wollen, finden hier Informationen zum Widerstand. Jeder Teilnehmer zählt. Die Politik wird den Protest nur wahrnehmen, wenn wir viele sind.

Demos  gegen Fahrverbote

  • Münster, Nürnberg: Samstag 18.07.20 Motorrad Demo gegen die vom Bundesrat in Punkt 7 geforderten  Motorrad-Fahrverbote
    Alle Treffpunkte, Orte, Zeiten: Hier zur Deutschlandweiten Demo Informationsseite

  • Stuttgart: Da das Zonenfahrverbot für Euro 5 Diesel in Stuttgart erst im Oktober durchgesetzt wird, findet die nächste Protestaktion gegen das Zonenfahrverbot für Euro 5 Diesel in Stuttgart erst im Herbst statt.
    Verfolgen sie die Planung hier.

Termine ohne Gewähr.
Falls nicht explizit erwähnt, ist Dieseldemo.de NICHT der Veranstalter!
Möchten Sie hier weitere Demos in Deutschland verlinkt sehen? Schicken Sie uns den Weblink auf die Demo-Einladung an info(_at_)dieseldemo.de

Corona Ausnahmen für Stuttgart

  •  update 09.07.20  ACHTUNG: Wir nehmen wahr, dass sich die Stadt Stuttgart nicht an die Anweisung aus dem Regierungspräsisium (RP) hält. Siehe StN 9.7.20. Uns gegenüber hat das RP bestätigt, dass Ausnahmegenehmigungen während der Pandemie möglich sind. Die Pandemie wurde bisher weder von der WHO noch von der Bundesregierung für beendet erklärt. Haben Sie Fragen dazu, schreiben Sie uns an.

  • Als Antwort auf unseren offenen Brief teilt das Verkehrsministerium am 23.4. mit:
    Ab sofort können folgende Personen während der Coroa Pandemie eine Ausnahmegenehmigung erhalten
    => Personen im Alter über sechzig
    => Personen mit Vorerkrankung
    =>     Arbeitnehmer mit jetzt deutlich verlängerten ÖPNV Fahrzeiten zur Arbeit
    => Arbeitnehmer aus vielen systemkritischen Berufen (z.B. Lebensmittelbranche, Pflege, uvm. …), für den Weg zur Arbeit
    Das hilft damit tausenden von Euro 4 Diesel Fahrzeugbesitzern dabei sich nicht mit Corona anzustecken. Allein in Stuttgart (ohne Umland) sind noch mehr als 10.000 Euro 4 Diesel zugelassen.
    Antragstellung per E-Mail an Verkehrsverbot@stuttgart.de, Kopie von KFZ Schein und Personalausweis beifügen

Aktionen für freie Mobilität

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ändert weder die Klimabilanz noch die Verkehrsicherheit substanziell. Wir setzen uns ein für die freie Mobilität der Menschen und unterstützen die Kampagnen …

Petitionen & Offene Briefe gegen Fahrverbote

Promotion Material

Bildercollage “Protest 2019 Stuttgart, Ludwigsburg, Reutlingen” von Youtube Dieseldemo

Weitere Weblinks zum Thema

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