Gegen Fahrverbot – Für freie Mobilität in Deutschland

Corona News: Fallzahlen in Stuttgart : Nutzen Sie den PKW statt dem ÖPNV. Details zu Fahrverbot und Corona-Ausnahmen hier

Dieselfahrverbot
Messverfahren zur Schadstoffmessung sind strittig. Es gibt Zweifel an der Sinnhaftigkeit der aktuellen NO2 Grenzwerte. Darüber hinaus hat es die Politik versäumt rechtzeitig passende Verkehrs- und Mobilitätskonzepte zu erarbeiten und umzusetzen, um europäische Grenzwerte in den Städten einzuhalten.

Dieselfahrzeugbesitzer sollen jetzt für diese verfehlte Politik bezahlen. Sie werden durch Fahrverbote vom Staat enteignet (Städte mit Fahrverboten, Verbotszonen finden) und absurderweise dadurch gezwungen auf klimaschädliche Alternativen umzusteigen (CO2 Bilanz Benziner und Elektro sind schlechter)

Motorradfahrverbot
Motorräder sind ordnungsgemäß in Verkehr gebrachte Forbewegungsmittel.  Motorradbesitzer durch Fahrverbote zu schikanieren und zu schädigen ist ein erneutes Beispiel für staatliche Willkür zu Lasten einzelner Bevölkerungsgruppen. Wenn Motorräder leiser werden sollen kann man die Zulassungsvorschriften ändern. Eine rückwirkende Enteignung widerspricht aber unserem Rechtsverständnis. Wie beim Diesel hat wieder der Staat versagt, der die Zulassungsvorschriften schon vor Jahren hätte ändern können.

Unsere Antwort
Mitbürger, die sich gegen diese soziale Ungerechtigkeit, gegen unverhältnismäßige aktuelle und geplante Fahrverbote friedlich und mit demokratischen Mitteln zur Wehr setzen wollen, finden hier Informationen zum Widerstand. Jeder Teilnehmer zählt. Die Politik wird den Protest nur wahrnehmen, wenn wir viele sind.


Aktionen für freie Mobilität

  • Petition gegen: den Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages – Drucksache 432/21 „Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenrechtlicher Vorschriften“.
    Forderung: Eigentümer von Fahrzeugen, welche vor verschärfenden gesetzlichen Neuregelungen zugelassen wurden, dürfen durch spätere Neuregelungen nicht benachteiligt werden. Bspw. dürfen nachträglich verschärfte Abgasnormen oder Schallschutzgrenzwerte nicht auf bereits zugelassene Fahrzeuge angewendet werden und/oder ihren Bewegungsradius einschränken
    Unterstützten Sie uns durch Ihre Unterschrift hier

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ändert weder die Klimabilanz noch die Verkehrsicherheit substanziell. Wir setzen uns ein für die freie Mobilität der Menschen und unterstützen die Kampagnen …

Petitionen & Offene Briefe gegen Fahrverbote

Promotion Material

Dieselprotest 2020 – Eine animierte Präsentation von Youtube Dieseldemo

Weitere Weblinks zum Thema

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