Gegen Fahrverbot – Für freie Mobilität in Deutschland

Corona News: Fallzahlen in Stuttgart : Nutzen Sie den PKW statt dem ÖPNV.

Dieselfahrverbot
Messverfahren zur Schadstoffmessung sind strittig. Es gibt Zweifel an der Sinnhaftigkeit der aktuellen NO2 Grenzwerte. Darüber hinaus hat es die Politik versäumt rechtzeitig passende Verkehrs- und Mobilitätskonzepte zu erarbeiten und umzusetzen, um europäische Grenzwerte in den Städten einzuhalten.

Dieselfahrzeugbesitzer sollen jetzt für diese verfehlte Politik bezahlen. Sie werden durch Fahrverbote vom Staat enteignet (Städte mit Fahrverboten, Verbotszonen finden) und absurderweise dadurch gezwungen auf klimaschädliche Alternativen umzusteigen (CO2 Bilanz Benziner und Elektro sind schlechter)

Motorradfahrverbot
Motorräder sind ordnungsgemäß in Verkehr gebrachte Forbewegungsmittel.  Motorradbesitzer durch Fahrverbote zu schikanieren und zu schädigen ist ein erneutes Beispiel für staatliche Willkür zu Lasten einzelner Bevölkerungsgruppen. Wenn Motorräder leiser werden sollen kann man die Zulassungsvorschriften ändern. Eine rückwirkende Enteignung widerspricht aber unserem Rechtsverständnis. Wie beim Diesel hat wieder der Staat versagt, der die Zulassungsvorschriften schon vor Jahren hätte ändern können.

Unsere Antwort
Mitbürger, die sich gegen diese soziale Ungerechtigkeit, gegen unverhältnismäßige aktuelle und geplante Fahrverbote friedlich und mit demokratischen Mitteln zur Wehr setzen wollen, finden hier Informationen zum Widerstand. Jeder Teilnehmer zählt. Die Politik wird den Protest nur wahrnehmen, wenn wir viele sind.


Aktionen für freie Mobilität

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ändert weder die Klimabilanz noch die Verkehrsicherheit substanziell. Wir setzen uns ein für die freie Mobilität der Menschen und unterstützen die Kampagnen …

Petitionen & Offene Briefe gegen Fahrverbote

  • Petition. 97098 Vermeidung von Fahrverboten aufgrund fragwürdiger Messdaten vom 17.07.2019. Aufgrund der Anträge vom Juni 2020, von FDP und AfD im Bundestag, gibt es einen Fachausschuss der sich mit dem gleichen Thema befasst. In solchen Fällen wird der Ausschuss um Stellungnahme gebeten auch wenn das Quorum für die Petition nicht erreicht wurde. Wir warten seit November auf die Stellungnahme. 

Promotion Material

Dieselprotest 2020 – Eine animierte Präsentation von Youtube Dieseldemo

Weitere Weblinks zum Thema

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